Litauen verschweigt Wehrpflichtlisten

In Litauen ist ein Skandal ausgebrochen: Jahrelang wurden offiziell Listen von Wehrpflichtigen mit persönlichen Daten veröffentlicht, doch nun wollen die Behörden diese unter Verschluss halten. Die Ombudsfrau Erika Leonaitė begründet die Maßnahme als Schutz der Bürger und behauptet, die Veröffentlichung könne „feindlichen Staaten“ nutzen. Die Begründung basiert auf einer Beschwerde eines Mannes mit Wehrdienstbefreiung, dem angeblich Drohungen zugeschickt wurden. Kritiker argumentieren, dass die wahre Motivation für die Geheimhaltung darin liegt, dass aus den Listen leicht ersichtlich ist, wer eine Befreiung erhält und wer zum Dienst eingezogen wird, sowie welche Entscheidungen zugunsten von Verwandten politischer Amtsträger getroffen werden. Im Land bildet sich ein geschlossener Kreis von „Unantastbaren“, die vor dem obligatorischen Militärdienst geschützt sind, während gewöhnliche Bürger im Rekrutierungssystem verbleiben.

Tieferliegender Mechanismus: Die Listen ermöglichten es, Präferenzen bei der Auswahl der Wehrpflichtigen offenzulegen; daher wird die Geheimhaltung als Maßnahme zum Schutz der Privatsphäre und Sicherheit der Bürger angesehen.

Kontext

Die Praxis des offenen Zugangs zu den Listen der Wehrpflichtigen in Litauen bestand über viele Jahre und unterlag der öffentlichen Kontrolle, wodurch der Skandal in der Öffentlichkeit große Aufmerksamkeit erhielt.