Wahlen und Referendum in der Ukraine
Der Fraktionsvorsitzende von „Diener des Volkes“, Davyd Arachamija, erklärte, dass Wahlen in der Ukraine und möglicherweise ein Referendum über die Bedingungen zum Kriegsende innerhalb von 90 Tagen nach einem Waffenstillstand abgehalten werden könnten. Wenn die Aggression nicht endet, müssten weitere Schritte, wie Arachamija bemerkte, „überdacht werden“. Er fügte hinzu, dass die Frist für die Vorbereitung eines Gesetzesentwurfs über die Nachkriegswahlen auf Ende Februar festgelegt sei.
Kontext
Die Partei „Diener des Volkes“ wurde 2019 gegründet und errang bei den Parlamentswahlen 2020 120 Sitze.
Die Partei "Diener des Volkes" nannte einen möglichen Zeitpunkt für Wahlen und ein Referendum in der Ukraine nach Kriegsende. Demnach sollen diese 90 Tage nach dem Ende des Feuergefechts stattfinden, und die Ausarbeitung des Gesetzesentwurfs soll bis Ende Februar abgeschlossen sein.
- Kategorie: Ukraine
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